Foto: judo10 - weitere schöne Fotos auf Flickr: von judo10 und severinmayr

Heute, am 8.Mai, demonstrierten ca. 1000 Menschen friedlich vom Bernaschekplatz zum Hauptplatz unter dem Motto "Für Demonstrationsfreiheit - gegen Polizeigewalt". Es war eine kreative, friedliche Demo - auch, weil kaum Polizei unmittelbar am Ort des Geschehens war bzw. die anwesenden Beamt_innen sich einfach um die Regelung des Verkehrs gekümmert haben. Eingeladen hatte zur Demo eine Gruppe engagierter Personen. Abschluss der Demonstration war eine Kundgebung am Hauptplatz mit unterschiedlichen Statements von Organisationen, u.a. von MAIZ, KUPF und FIFTITU%.

Foto: a_kep

Schon am Vormittag hat eine Pressekonferenz stattgefunden, in der neben Vertreter_innen des "Bündnisses gegen Polizeigewalt" drei Verhaftete und jetzt mit Anklagen Bedrohte und der Friedensforscher Reiner Steinweg sprachen (O-Ton Pressekonferenz von Radio FRO). Dem Bündnis haben sich mittlerweile 133 Organisationen und mehr als 300 Einzelpersonen angeschlossen, darunter viele Prominente. Es wurden auf der Pressekonferenz Fotos präsentiert auf denen deutlich zu sehen ist, dass die Polizei Pfefferspray am 1.Mai eingesetzt hat. Offenbar dürften sich dabei manche Beamt_innen selbst verletzt haben. Die Betroffenen Günther, Hansi und Rainer berichteten sehr berührend über ihre Erlebnisse (ein Bericht bei der Subversivmesse).

Foto aus der Pressemappe der PK

Foto: severinmayr

Ich bin mir nach vielen persönlichen Gesprächen mit Gewaltbetroffenen und Augenzeug_innen sicher, dass die Demonstration am 1. Mai ganz ähnlich wie die Demonstration heute verlaufen wäre, wenn die Polizei selbst nicht bewusst eskaliert hätte. Die bei der Demonstration erhobene Forderung nach Rücktritt der Verantwortlichen ist darum mehr als angebracht.

Gefragt ist unsere weitere Solidarität. Es braucht weiter unabhängige Medienarbeit, um die Faktenlage in der Öffentlichkeit noch breiter bekannt zu machen. Es braucht die konkrete, auch finanzielle, Unterstützung der Betroffenen, denn auf sie kommen immense Anwält_innenkosten im Zuge der Prozesse zu. Dazu wurde ein Spendenkonto eingerichtet, auf das auch etwaige Einnahmen aus Solidaritätsveranstaltungen überwiesen werden sollen. Und es braucht nicht zuletzt strukturelle Maßnahmen, damit so etwas nie wieder passiert. Dazu kann sicher auch der Dialog zwischen Bürger_innen und der Polizei betragen, wie Reiner Steinweg heute in der Pressekonferenz betonte. Damit dafür der Weg frei wird, braucht es eine lückenlose und unabhängige Aufklärung der Vorfälle, in einer unabhängigen Kommission unter Einbindung der konkret Betroffenen.

Am Dienstag, 12. Mai findet um 19.00 Uhr im Cafe CUBE, Kaisergasse 14, Linz, eine weitere Bündnisbesprechung statt, um gemeinsam weitere Schritte zu planen (Achtung! Von Montag auf Dienstag verschoben).

Ausgewählte Medienberichte (Update 9.9. mittags):

• Oberösterreichische Nachrichten: Nach Linzer Demo: Einstellung der Verfahren gefordert, auch Videobericht und Kommentar, warum der Linzer Bürgermeister Dobusch schweigt
• Rundschau: Breite Unterstützung für "Bündnis gegen Polizeigewalt" und 570 bei Kundgebung "für Demonstrationsfreiheit"
• ORF OÖ online: Friedliche Demo für "Demonstrationsfreiheit"; dem ORF OÖ Fernsehen war die Demo nur ein kurze Meldung ohne Bilder wert
• Auf der CBA, dem Cultural Broadcasting Archive der Freien Radios, finden sich mehrere Audioberichte (Suche benutzen und öfter nachsehen, da gibts sicher bald noch mehr)


• Auf gegenpolizeigewalt.servus.at (Bündnis gegen Polizeigewalt) bzw. antifa.servus.at (alle Aktivitäten auf der Homepage des Bündnisses gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Linz) entsteht ein ziemlich vollständiger Pressespiegel